Der SPD-/Sozialdemokratie-Thread

Dieses Thema im Forum "Non-Sports" wurde erstellt von Spielberg1, 19. November 2003.

  1. Buster_D

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    Das hätte sie aber auch 2018 bekommen, wenn sie die Gespräche hätte platzen lassen:licht: Umgangssprachlich nennt man das auch "Arschkarte". So haben die Genossen jetzt wenigstens 4 Jahre Gnadenfrist und Nahles, Scholz und Co. die Gelegenheit zur Profilierung (was natürlich nicht gelingen wird, weil sie eben Nahles, Scholz und Co. und nicht Schmidt oder Schröder sind ;)).
     
    Zuletzt bearbeitet: 12. Januar 2018
  2. Roadrunner422

    Roadrunner422 Stammspieler

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    zw. Vogelsberg und Taunus
    Letztlich wird es innerhalb der Partei zunächst ein laut vernehmbares Grummeln geben und dann doch den Wünschen der Unioner mit falschem Parteibuch gefolgt werden.
    Schulz gibt gerade im ZDF ein arg schlechtes Bild ab und versucht sehr plump, Ursachen und Wirkungen zu vertauschen.
     
  3. Tuco

    Tuco MVP

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    Schulz gerade im heute-journal: Man hätte über 80% von dem, was man sich vorgenommen hat, umsetzen können... :crazy:


    Ist entweder eine ziemlich dreiste Lüge, oder die SPD ist schon denkbar wenig ambitioniert in die Sondierungen gegangen.
     
  4. Sm0kE

    Sm0kE Aktueller Sportforen-GrandPrix-Champion

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    Letzteres, man musste schließlich primär das persönliche Auskommen mit Ministergehältern im Kabinett Merkel sichern..
     
  5. VvJ-Ente

    VvJ-Ente Verdammter Wohltäter

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    Schöne Kapitulation. Wie kommt man eigentlich darauf, dass die SPD zwangsweise das CSU-Parteiprogramm abnicken muss?

    Naja, die Basis wird das schon schlucken, und man hat 4 weitere Jahre die warmen Ministersessel sicher. Und 2021 wird man einfach die Listenplätze, die bei Ergebnissen < 15% aus dem Bundestag fliegen, schön an die Leute verteilen, die jetzt gegen die GroKo III sind...
     
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 13. Januar 2018
  6. Obmann

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    Diese Sondierungsvereinbarung führt unstrittig zu einem weiteren Riss innerhalb der SPD. Nicht umsonst hat der Landesverband Sachsen-Anhalt heute mit 52-51 gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt. Mehr muss man dazu nicht sagen.

    Das Ergebnis ist auch nicht überraschend aus den Sondierungen. Die CSU hat absolut von Anfang an klar gemacht, was mit ihr nur geht und mit Dobrindt kriegt sie das auch durch. Eine der härtesten Verhandler, die es momentan in Deutschland gibt. Nicht umsonst hat Bouffier ihm Donnerstag auf Freitag Nacht zugerufen. "Das Übel hat einen Namen, Dobrindt". So gesehen halte ich das nicht einmal für schlecht verhandelt als 20 Prozent Partei. Im Grunde hat man sogar in manchen Punkten mehr durchgebracht als es z.B. die FDP hat. (siehe Kooperationsverbot Schulen)

    Wird auf jeden Fall ein spannender Prozess, wie das ausgeht. Ich finde Neuwahlen weiter nicht so schlimm, aber dann bitte mal echter Wahlkampf. Der letzte echte Wahlkampf war Merkel vs. Schröder. Danach hätte man einfach Vorspulen können. Dann bin ich mir auch sicher, dass eben nicht völlig identische Ergebnisse herauskommen.
     
  7. TraveCortex

    TraveCortex All-Star

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    Hoffentlich schafft es die SPD-Basis die GroKo wirklich noch irgendwie zu verhindern. Das werden sonst echt wieder 4 Jahre Stillstand, wenn es dabei bleibt und Merkel kohlt sich noch 4 Jahre durch. Das ist wirklich wieder ein Low-Blow für die Politikverdrossenheit, denn das wird den Leuten nicht gefallen und tut es laut Umfragen ja auch nicht. 2021 wird die AfD dann vielleicht zweitstärkste Partei, wenn sie sich durch immer weitere Radikalisierung nicht selbst zerfetzt. Die Linke bekommt die Leute ja eh nicht überzeugt( und trägt ihre internen Streitigkeiten lieber nach Außen), was wirklich ein Armutszeugnis angesichts dieser SPD und der eher gespaltenen Situation im Land ist und die Grünen werden sich die Wähler vermutlich mit der FDP teilen.

    Bin tatsächlich auch für Neuwahlen (falls Minderheitsregierung weiterhin nicht als Option akzeptiert wird o_O) - hätte ich nicht für möglich gehalten. Was das bringen soll? Keine Ahnung, aber selbst die kleine Chance, dass irgendwas irgendwie anders wird, wäre mir das wert und ist besser als GroKo.

    Falls es mit der GroKo nicht klappt und Merkel keine Minderheitsregierung will, wäre es mMn eine Frechheit, falls sie dann bei Neuwahlen antritt, weil sie es dann letztendlich nicht geschafft hat, eine Regierung zu bilden und nichtmal alle Möglichkeiten ausgeschöpft hätte. Ist aber natürlich naiv das zu denken, denn Merkel ist ja beliebt genug, um damit durchzukommen.

    **** it.
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. Januar 2018
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  8. Joe Berry

    Joe Berry Kosmopolitische NBA-Koryphäe

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    Die SPD hatte die beste Verhandlungsposition die man als potentieller kleiner Koalitionspartner hätte haben können in dieser Situation, da ist das Ergebnis umso beschämender. Keine Reichensteuer, keine Bürgerversicherung nichts was als Symbol dienen könnte wie letztes Mal der Mindestlohn. Stillstand, kein Aufbruch - nur ein weiter so. Eine Lose-Lose Situation in die sich Schulz hinein manövriert hat, nur mit der Option als Muttis Schoßhund den eigenen Hals für 4 Jahre zu retten - die kontinuierliche Erosion der SPD billigend in Kauf genommen. Jetzt wird versucht mit einer Salami-Taktik wie schon 2013 den Widerstand gegen eine GroKo bei der Basis zu brechen.
    Die SPD wird so oder so für ihren Wendehalskurs bei der nächsten Wahl abgestraft - hoffentlich früher als später.
    Ich habe dieses Mal auch zum letzten Mal SPD gewählt - irgendwann muss Schluss sein, das komplette Führungspersonal der SPD muss ausgetauscht werden, und Leute aus der 3. Reihe wie Marco Bülow oder Steve Hudson müssen mehr Verantwortung übernehmen.



    http://www.faz.net/aktuell/politik/...ollen-unsere-spd-zurueckerobern-15387288.html
     
  9. Tuco

    Tuco MVP

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    Wenn man sowas liest



    kann man aber Zweifel bekommen, ob die CSU die "große" Koalition überhaupt ernsthaft will. Die können doch nicht ernsthaft glauben, dass solche Aussagen der SPD helfen, die nötigen Zustimmungen bei der Basis zu bekommen... o_O
     
  10. Eric

    Eric Maximo Lider

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    Was auch immer auf dem Sonderparteitag und beim "Mitgliederentscheid" (ist clever die Mitglieder erst über den dann bereits fertigen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen) passieren wird, ich bin mir ziemlich sicher, dass es am Ende eine klares Votum der SPD für die GroKo geben wird. Es gibt kein einzigen SPDler mit bundesweiter Relevanz, der die GroKo rundheraus ablehnt und das offen komuniziert. Bei neuen und undisziplinierten Parteien wie den Piraten oder der AfD mag das vorkommen, dass die Basis, die Pläne der Führung erfolgreich torpediert, bei Deutschlands ältester Partei und der entsprechenden Vernetzung des Spitzenpersonals, wird das nicht gelingen. Schulz, Nahles, Gabriel, Maas und die ganze Bande werden notfalls ihre eigene Zukunft mit der Zustimmung zur GroKo verknüpfen und da es niemanden gibt, der einen Neuanfang will, oder sie gar offen herausfordern würde, wird die Zustimmung zur GroKo am Ende mal wieder "alternativlos" sein. Es gibt schlicht keinen Plan B.
     
  11. Joe Berry

    Joe Berry Kosmopolitische NBA-Koryphäe

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    Die SPD ist an ihrem Zustand zum größten Teil selber Schuld, als CDU-light ist sie nur noch als Mehrheitsbeschaffer für die Union zu gebrauchen, die einzige Regierung die in Deutschland möglich ist = GroKo, vermeintlich alternativlos (#Minderheitsregierung?!?)- der Treppenwitz der Merkel Epoche!
    Die SPD ist zu weit nach rechts gerückt in den letzten 20 Jahren, sie muss endlich mit der Ära Schröder, Steinmeier, Steinbrück brechen. Ein klares linkes, durch einen "neuen Realismus" geprägtes Profil mit glaubwürdigen Führungspersonal und es geht auch wieder aufwärts. (Dieser Erneuerungsprozess ist mMn aber auf keinen Fall in einer weiteren GroKo möglich) Denn auch ich bin der Meinung, dass eine SPD in Deutschland noch gebraucht wird. Aber an dem Punkt sind wir wahrscheinlich noch nicht angekommen.

    Leseempfehlung zur Zukunft der SPD:

    Die Zukunft der SPD
    Genossen, seid mal realistisch!

    Die "Vereinigten Staaten von Europa" retten die SPD nicht aus der Ideen-Klemme. Stattdessen braucht es einen "neuen Realismus", argumentieren zwei Mitglieder der SPD-Grundwertekommission. Ein Gastbeitrag.

    WOLFGANG MERKELWOLFGANG SCHROEDER


     
    Zuletzt bearbeitet: 15. Januar 2018
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  12. Buster_D

    Buster_D Buster D --> TysonsNightmare --> Buster D --> back

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    Na ja, es ist schon extrem lächerlich, eine gerade erzielte Einigung (meines Wissens waren führende SPD-Politiker bei den Sondierungen anwesend), wenige Stunden nachdem diese noch vom eigenen Parteivorsitzenden gelobt wurde, in Frage zu stellen.

    Ich denke das Problem liegt wenn überhaupt bei der SPD, in der einige offenbar gezielt am Stuhl von Schulz sägen und das nun über diesen Umweg intensivieren, weil ihnen für einen offenen Machtkampf die Eier fehlen oder was auch immer. Man kann jedenfalls der Union schwerlich vorwerfen, dass sie an den gerade mühsam beschlossenen Kompromissen fest hält. Welchen Sinn machen auch solche Sondierungsgespräche, wenn eine Seite nach einer Einigung sofort wieder alles in Frage stellt?

    Zumal man eben auch das Wahlergebnis im Blick haben sollte. Viele Genossen gerieren sich, als wären sie noch Vertreter einer 30 Prozent Partei. Gerade angesichts des Wahldebakels der Union kann diese halt nicht noch einmal so viele Zugeständnisse machen wie 2013, als der Koalitionsvertrag weitestgehend sozialdemokratisch geprägt war.
     
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  13. Zombi

    Zombi Bankspieler

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    Ich halte dagegen. Wenn man sich an (meiner) SPD-Basis umhört, sind von den einfachen Leuten nur wenige für eine GroKo. Für viele ist gar die GroKo mit Merkel - unabhängig vom Inhalt - gestorben, so tief ist die Enttäuschung. Das umgekehrte - meiner Ansicht nach trügerische - Bild dann auf dem Parteitag: Klare Zustimmung der Delegierten. Bei einer Basisabstimmung sind aber die Delegierten deutlich in der Minderheit. Ein Graben in der Partei. Schauen wir mal, was der Koalitionsvertrag bringt. Mögliche Inhalte ändern meiner Meinung nach an der Basis nichts, höchstens die Zeit und damit die Sorge, nach möglicherweise 7 Monaten neu wählen zu müssen.
     
  14. Tuco

    Tuco MVP

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    Sicher, das Problem liegt ja auch in dem Ergebnis der Sondierungen an sich, und dass die SPD-Führung allen Ernstes darüber überrascht zu sein scheint, dass es an der Basis deswegen rumort.

    Wie bereits gesagt: An sich ist natürlich richtig, dass sich das Wahlergebnis in solchen Ergebnissen widerspiegeln muss, und die Union war deutlich stärker - aus der Perspektive ist das Ergebnis folgerichtig. Aber die Gefahr dabei ist: Wenn überhaupt nicht erkennbar ist, inwieweit sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden, wirkt die SPD als reiner Mehrheitsbeschaffer für die Union. Und das, nachdem man zuerst großspurig getönt hat, man würde auf jeden Fall in die Opposition gehen. Das wirkt in der Kombination einfach sehr erbärmlich und könnte dafür sorgen, dass man auf längere Zeit eine < 20%-Partei wird, da nun endgültig überhaupt nicht mehr erkennbar ist, wofür die SPD steht. Dieser Gefahr scheint man sich nicht bewusst zu sein, oder man nimmt sie nicht ernst genug. Dazu gilt weiterhin: die Union braucht doch die SPD, wenn sie eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen verhindern will (was zumindest bei Merkel sicherlich so ist), und das findet sich in den Ergebnissen überhaupt nicht wieder.

    Ich halte ja nicht viel von Augstein, aber hier hat er recht:




    In der neuesten Umfrage ist die SPD jetzt bei 18,5% - das ist folgerichtig. "Projekt 18" mal anders... :crazy:



    Hier haben Union und SPD zusammen gerade mal noch 50% - ein Ergebnis, das nicht mehr für die "große" Koalition reichen würde, rückt immer näher.


    Mein Wunschszenario jetzt: Die SPD-Basis lehnt das Ergebnis der Verhandlungen ab, und die Union darf sich dann an einer Minderheitsregierung versuchen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 15. Januar 2018
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  15. TraveCortex

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    Und der Wert wird in einer Regierung nicht hochgehen, zumal auch große Projekte fehlen. 2021 dann der Neckbreaker. Die Menschen werden ihren Frust an der GroKo wieder an der SPD auslassen (teilweise vielleicht auch an der Union, aber deutlich geringer denke ich).
     
  16. Buster_D

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    Also quasi aus Egoismus, Opportunismus und wegen der Befindlichkeit der sog. Basis (wobei es wohl eher das Spiel mit dieser ist, was einige in der SPD da jetzt betreiben) das Land in die Unregierbarkeit treiben? Kann man machen, aber dann wird die SPD endgültig in den Abgrund stürzen. Eine ehemalige Volkspartei, die sich weigert, an der Gestaltung des Landes mitzuwirken, braucht niemand. Für die Abteilung "chronisch maulen und (alt)linke Befindlichkeiten befriedigen" gibt es zudem bereits die Linkspartei und für die Abteilung "Besserwisserei ohne Verantwortung zu übernehmen" sowie den moralischen Zeigefinger die Grünen.

    Zumal keine Alternative zur GroKo in Sicht ist. Auch nach Neuwahlen wird sich daran nichts ändern. Oder hofft jemand allen Ernstes auf eine Wiederauflage des munteren jamaikanischen Treibens auf Balkonien? Dann schon lieber eine GroKo. Wenn die Partner sich zusammen reißen und zu dem stehen, auf dass sie sich mühsam geeinigt haben, ist das immer noch das geringste Übel. Denn wenn man sich jetzt nicht zusammen reißt (das gilt vor allem für die SPD), stärkt das erst recht die extremen Ränder. Linkspartei und AfD reiben sich wahrscheinlich bereits die Hände.

    Die Genossen, die sich momentan hinter der Basis verstecken und ihr Machtspielchen spielen, haben zudem sowieso bereits den richtigen Zeitpunkt verpasst. Jetzt die Sondierungsergebnisse für obsolet erklären (zumal Sondierungsgespräche neuerdings Koalitionsgespräche abzulösen scheinen) wäre vergleichbar mit dem Sturz in das eigene Schwert.

    Denn in der Folge wäre das gesamte aktuelle SPD-Spitzenpersonal beschädigt oder würde von dem ohne Zweifel folgenden Sturm gleich ganz hinweg gefegt werden. Mit wem will man denn als halbwegs glaubwürdigen Spitzenkandidaten in die von einigen Genossen offenbar ersehnten Neuwahlen gehen? Diesem Juso-Fuzzi? Oder Frau Uekermann? Nahles, Schulz, Scholz, Gabriel und Co. hätte man jedenfalls erst einmal schwer beschädigt. Selbst Stegner war ja bei den Sondierungen dabei und hat das Ergebnis mitgetragen, auch wenn er als notorischer Populist und Opportunist davon natürlich bereits abrückt. Was da derzeit in der SPD abgeht, hat schon was von Selbstentleibung, auch wenn einige Genossen offenbar noch nicht kapiert haben, dass es auch ihr Körper ist, den sie da aufschlitzen.
     
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  17. TraveCortex

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    Die SPD täte gut daran, auch mal wieder auf die Basis zu hören. Sie lässt sich in die Verantwortung zwingen und hilft Merkel zum 3. Mal (!!!) in 4 Wahlperioden ins Amt. So etwas kann nicht gut ankommen. Die SPD war immer eine verantwortungsvolle Partei und das Image wäre auch nicht flöten gegangen, wenn man das jetzt nicht gemacht hätte. Man hätte standhaft bleiben können und Merkel endlich mal einen Korb geben können, damit der Fokus auch mal auf sie kommt, denn sie ist schon wieder fein raus, obwohl die Union viel verloren hat, sie Jamaika nicht hinbekommen hat und schlicht keine Lust auf Minderheitsregierung hat. Aber die SPD hat zu viel Angst vor Neuwahlen, weil man noch mehr verlieren könnte - das Selbstvertrauen ist da auch, leider zu recht, im Keller (und natürlich will die SPD-Führung auch die Posten).

    So hätte man es vielleicht machen können:
    Absage an Merkel-> Merkel vor Wahl stellen (Minderheitsregierung oder Neuwahlen)-> kommt es zu Neuwahlen, dann da offensiv rein gehen und GroKo unter Merkel von vorneherein ausschließen-> ambitioniertes Programm auflegen-> kommt dann wieder keine Regierung zustande, wird es eng für Merkel und kommt es dann wieder zu Neuwahlen, tritt sie vermutlich nicht nochmal an-> im Notfall geht man dann mit dem neuen Unions-Kandidaten in eine GroKo (vielleicht würden sich dann auch andere Konstellationen ergeben) und hat immerhin Merkel abgeräumt.

    Ein mutiger Kurs wäre das einzige was der Partei helfen würde, wenn sie schon nicht von der Agenda 2010 weg will, um endlich mal wieder etwas Kante zur Union zu zeigen. Das Argument, dass man verantwortungslos und nur taktisch wäre, könnte man damit abräumen, dass man ja in der geschäftsführenden Regierung den Laden zusammen hält. Unter Merkel würde jetzt mMn eh nicht viel mehr passieren.

    Ich sage auch nicht, dass das ein perfekter Plan ist, aber die SPD wirkt einfach schwach und als könnte man mit ihr machen was man will und das ist mMn das größte Problem.
     
    Zuletzt bearbeitet: 15. Januar 2018
  18. Sanderson

    Sanderson Team-Kapitän

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    Da würde ich eher das Gegenteil behaupten. Das jemand kein Interesse an einer Minderheitsregierung hat dürfte auf wesentlich mehr Verständnis treffen als eine Weigerung eine Koalition zu führen die die noch amtierende Regierung stellt. Bei Neuwahlen die nichts an der Ausgangslage ändern, dürfte eher der Druck auf die SPD wachsen als auf Merkel. Zumal die SPD es kaum glaubhaft verkaufen kann wenn sie jetzt ein ambitioniertes Programm auflegen. Wer soll denn bitte dafür stehen?

    Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass eine dritte Wahl der SPD in irgendeiner Art und Weise helfen würde. Wenn, dann sollte es eher der CDU in die Karten spielen. Frei nach dem Motto "wir würden mit den anderen koalieren, aber die drücken sich ja alle aus der Verantwortung und weigern sich die Verhältnisse der Wahlen anzuerkennen". Irgendwann haben die Leute vom ständigen Wählen die Schnauze voll. Auf der einen Seite dürften Linke und AfD profitieren, sofern diese sich nicht irgendwie selbst schaden, auf der anderen Seite die CDU als größte Partei. Schließlich wird es am einfachsten sein wieder eine stabile Regierung zu haben, wenn die größte Partei stärker da steht.


    Was nicht heißen soll, dass es für die SPD das Klügste wäre wieder denm kleinen Partner der CDU zu spielen. Stimmen gewinnen dürfte man so eher nicht. Viel machen kann die SPD aber nicht, schon gar nicht jetzt, wo man gezeigt hat das die Parteien zu einer Einigung kommen können.
     
  19. Tony Jaa

    Tony Jaa Former two-time BFPL-Champion

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    Warum soll denn die SPD sich an der Absetzung Merkels beteiligen wollen, und den Juniorpartner lieber unter einem anderen CDU/CSU-Kanzler geben wollen? Merkel ist der SPD inhaltlich sehe nahe und als Mensch angenehm. Zudem ist es so oder so ihre letzte Amtszeit. Was sollte sich die SPD von einem anderen Kanzler mehr versprechen, der auf jeden Fall weiter weg von der eigenen Ideologie ist, und dann zur nächsten Wahl mit Kanzlerbonus antritt?
    Das Ziel einer Partei wie der SPD sollte es sein, in Regierungsverantwortung so viel wie möglich von ihrem Programm durchzusetzen. Man ist ja schließlich nicht bei der FDP.

    Ich verstehe die Hetze gg Merkel aktuell echt nicht. Die CDU braucht halt Partner zum Regieren. Die kann man sich nicht backen. Merkel ist 100mal besser als jeder andere potenzielle Kanzlerkandidat aus CDU/CSU.
     
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  20. liberalmente

    liberalmente Moderator

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    Die SPD hat zwar 6 % verloren, aber die Union 8. Die Union war 2013 knapp an der absoluten Mehrheit dran. Das hatte natürlich mit den knapp unter 5 % für FDP und AfD zu tun, aber in dieser Situation hat Gabriel damals wirklich sehr viel policy mit relativ wenig leverage herausgeholt. Das kann man nicht anders sagen.

    Jetzt, nachdem die Union noch mehr verloren hat als die SPD und die Union von der SPD abhängig ist, um weiterhin die Kanzlerin zu stellen (leverage ist in solchen Verhandlungen mindestens genauso wichtig wie das Wahlergebnis), kommt Schulz mit so einer Einigung daher? Sorry, aber das ist vom politischen Geschick eher Dorfbürgermeister als SPD-Chef. Und damit will ich jetzt auch keinen Dorfbürgermeister angreifen. Im Kleinen kannst du solche sachorientierten Kompromisse schon machen und den Wählern im Einzelgespräch erklären. Aber direkt nach der historischen Wahlniederlage bei einer Bundestagswahl so ganz ohne symbolträchtigen Erfolg daherzukommen, nachdem dir beim letzten Mal selbst der Mindestlohn nichts gebracht hat, ist für mich unbeschreiblich. Ich hätte es wirklich nicht für möglich gehalten, dass Schulz so einen Wisch unterschreibt. Das ist doch naiv bis Oberkante Unterlippe. Als ob die Wähler durch solche Detailfragen, so wichtig sie auch sind, jetzt auf einmal die SPD wählen würden. So funktioniert das nicht. Politik ist in der heutigen Zeit immer auch Symbolik. Das kann man bedauern, aber man kann es, als Spitzenpolitiker, nicht ignorieren.

    Wobei ich schon sagen muss, dass mir das Sondierungsergebnis noch ein bisschen mehr Angst vor einem Kanzler Schulz machen würde. Wie verhandelt er denn in Europa oder mit Trump, wenn er nicht einmal Sondierungen verhandeln kann?? Er scheint einfach überfordert zu sein. Und bevor das kommt: Nein, das hat nichts mit Abitur zu tun.


    Ich hoffe, dass spätestens die Basis dem Spuk ein Ende macht. Und das obwohl mir das Papier gut gefällt. Vor allem der Asylkompromiss ist meiner Meinung nach gut. 180-220.000 als nicht-starre Obergrenze. Residenzpflicht in den Sammelunterkünften bis der Status geklärt ist. Sach- statt Geldleistungen. 1.000 Härtefälle beim Familiennachzug pro Monat. Halte ich persönlich alles für gute, sinnvolle Politik, die ich gerne sehen würde. Aber die SPD ist wichtig für unsere Parteienlandschaft und unsere Demokratie. Und das Sondierungspapier ist für die SPD nichts anderes als die deutsche Version von "the longest suicide note in history".
     
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